Nachfolgender Antrag zur Prüfung einer Bebauung an der Ecke Lilienstraße/Friedrichsfelder Straße wurde seitens unserer Gemeinderatsfraktion gestern an die Verwaltung übersandt:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Michler,
sehr geehrte Damen und Herren,
im Juni 2020 richteten die Gemeinderatsfraktionen von CDU und SPD einen gemeinsamen Prüfauftrag an die Verwaltung, um im Zuge der damals von der Gemeindeverwaltung anvisierten Bebauung des Grundstücks Lilienstraße / Ecke Friedrichsfelder Straße in Neu-Edingen einen weiteren Aspekt in der künftigen Verwertung des Grundstücks samt Spielplatz auszuloten. Dieser Prüfauftrag wurde zwischenzeitlich von der Verwaltung bearbeitet und die Fraktionen von den daraus resultierenden vorläufigen Ergebnissen zwischenzeitlich in nicht-öffentlicher Sitzung in Kenntnis gesetzt. Nach nun beinahe neun Monaten Bearbeitungszeit und interner Diskussion sehen wir es als dringend geboten an, über die Ergebnisse der Prüfung zu beraten und zu einem Ergebnis zu kommen. Die Verabschiedung des Haushalts 2021 ist zwar abgeschlossen, aber die kürzlich angestoßenen Diskussionen um das künftige HLZ und insbesondere um dessen Finanzierung haben gezeigt, dass „jeder Stein einer möglichen Finanzierung“ umgedreht werden muss. Auch unter diesem Aspekt bitten wir die künftige Verwertung des Gemeindegrundstücks an der Lilienstraße zu sehen. Wir beantragen deshalb, die Resultate unseres gemeinsamen Antrages in einer der nächsten beiden öffentlichen Sitzungen vorzustellen, darüber beraten zu lassen und uns einen Beschlussvorschlag zur künftigen Verwertung vorzulegen. (Thomas Zachler, Andreas Daners, Michael Bangert, Alexander Jakel)