In der vergangenen Woche und in der gestrigen Sitzung nahmen jeweils nur zwei SPD-Gemeinderäte an den Sitzungen teil.
Warum? Die Coronafallzahlen im Rhein-Neckar-Kreis sind im Moment auf einem Allzeithoch. Gleichzeitig ist durch die Impfung Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Im Hinblick auf die aktuelle Situation und im Hinblick auf die neuesten Einschränkungen, die zur Zeit notwendig sind, halten wir Präsenzsitzungen des Gemeinderates, die teilweise ohne Beschlüsse abgehalten werden, vereinfacht ausgedrückt für zu riskant. Als wir vor knapp zwei Wochen im interfraktionellen Rahmen und unter Beteiligung der Verwaltung intern über das Prozedere und die Durchführungen der beiden kommenden Sitzungen diskutierten, war von den aktuellen Ausgangssperren noch keine Rede. Wir sahen auch kein Problem darin, den uns letzte Woche vorgelegten Haushaltsentwurf zu Hause alleine zu studieren. Für die Information der Öffentlichkeit hatten wir empfohlen, diesen Entwurf zusätzlich online zu stellen. Ein Pressegespräch fand ja ohnehin schon statt. Wir haben am Dienstag vergangener Woche zudem der Verwaltung schriftlich angekündigt, dass bei Festhalten an der Präsenzsitzung am 9.12. und 16.12. für unsere Fraktion einzig der Fraktionsvorstand mit Thomas Zachler und Andreas Daners teilnehmen werden. Für die gestrige Sitzung am 16.12. hatten wir zur Minimierung des Risikos vorgeschlagen, dass auch die anderen Fraktionen auf freiwilliger Basis und nach eigener interner Beratung im Fraktionskreis nur mit halber Fraktionsstärke anwesend sein sollen. Eine ordnungsgemäße und rechtlich einwandreie Beschlussfassung bei 12 Gemeinderäten plus Bürgermeister ist demzufolge jederzeit gegeben. Wir baten gleichzeitig zu prüfen, ob diese Sitzung tatsächlich in voller Stärke notwendig ist. Ebenfalls kündigen wir schon jetzt an, dass wir die alleinige Entsendung unseres Fraktionsvorstandsteams beibehalten werden.
Weiterhin führten wir aus: Sehr viele, wenn nicht sogar alle Gutachten zeigen, dass es nicht nur um Abstand untereinander geht, sondern auch um die schlichte Menge der Anwesenden, die das Risiko steigert. Die Reduzierung von Kontakten ist das oberste Ziel. Zum Zeitpunkt unserer Antragstellung gab es in Mannheim schon Ausgangssperren und im benachbarten Freistaat Bayern wurde der Katastrophenfall ausgelöst. Wir wollten in dieser Situation nicht einfach mit business as usual reagieren und sind auch weiterhin der Auffassung, dass wir unsere Glaubwürdigkeit verspielen, wenn wir einfach so tun, als wäre alles in Ordnung. (Thomas Zachler)