Aktuell arbeiten viele Menschen mit Hochdruck daran, Voraussetzungen zu schaffen, um eine effektive Hilfe zu gewährleisten. Und es ist offensichtlich, dass in diesen anspruchsvollen Wochen und Monaten einige Abläufe komplizierter sind als in normalen Zeiten. Dabei ist es wichtig, Bedarfe zu ermitteln, Kriterien und Mechanismen festzulegen sowie Situationen zu bewerten. Und das vor dem Hintergrund einer sich nahezu täglich verändernden Ausgangslage.
Wir möchten in diesem Zusammenhang auf das Soforthilfe-Programm des Landes Baden-Württemberg hinweisen, das für gewerbliche und Sozialunternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe (einschließlich Künstler/innen) mit bis zu 50 Beschäftigten mit Hauptsitz in Baden-Württemberg Soforthilfen von bis zu € 30.000,- vorsieht: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/
Darüber hinaus hat die SPD-Gemeinderatsfraktion nachfolgenden Prüfantrag bei der Gemeindeverwaltung abgegeben:
Wir beantragen zu prüfen, inwieweit wir von der Corona-Krise durch gesetzliche Vorgaben finanziell stark beeinträchtigte Einzelhandels- und Gastroniebetriebe zusätzlich zu den bislang zur Verfügung gestellten Bundes- und Landeszuschüssen mit einer kommunalen Corona-Soforthilfe, quasi als kommunales Hilfsprogramm, mit monatlich 1000.- bis 2000.- Euro für maximal drei Monate, also bis einschließlich Juni, unterstützen können.
Uns war und ist es wichtig, ein Zeichen der Hilfsbereitschaft und Solidarität zu setzen. Wir stehen für unsere Gemeinde und sind voller Optimismus, dass wir diese schwierigen Zeiten gemeinsam meistern werden. Dazu ist Solidarität ebenso gefragt wie ein überlegtes, strukturiertes Handeln, das in klare Entscheidungen mündet.
Ihre Gemeinderäte Michael Bangert, Andreas Daners, Alexander Jakel und Thomas Zachler.