Wer in der vergangenen Woche aufmerksam die regionalen Tageszeitungen studiert hat, wird dort gelesen haben, dass die UBL/FDP/FWV Fraktion den am 11. Februar 1945 im KZ Dachau ermordeten Mitbegründer des SPD-Ortsvereins Edingen, Herrn Julius Helmstädter, dessen Vorsitzender, Gemeinderat, Bürgermeisterstellvertreter und Landtagsabgeordneter er war, mittels eines Antrags im Gemeinderat posthum ehren will. Ehren dahingehend, dass der Neckarweg unterhalb des Edinger Rathauses seinen Namen tragen und vor seinem Wohnhaus ein sogenannter Stolperstein verlegt werden soll.
In diesem Zusammenhang haben nicht nur an der örtlichen Gemeindepolitik interessierte Bürger bei uns angefragt, warum die örtliche SPD diesen Antrag nicht mit unterstützt. Dazu können wir wie folgt antworten: Bis zum Versand dieses Antrags durch den Fraktionsvorsitzenden Merkle in der Nacht vom 10. auf den 11. Februar an die Gemeindeverwaltung, die Presse und die örtlichen Fraktionen, also auch an die SPD-Fraktion, wurde in dieser Angelegenheit absolutes Stillschweigen durch die UBL gewahrt. Dass dieser Antrag offenbar von langer Hand vorbereitet war, zeigt die im Antrag niedergeschriebene detaillierte Aufbereitung der Biographie von Julius Helmstädter, wie sie in der vom Journalisten Dr. Kurt Stenzel mitverfassten SPD-Chronik aus dem Jahr 2007 Wort für Wort nachzulesen ist. Nicht dass hier ein falsches Bild entsteht: Wir unterstützen selbstverständlich den Antrag, da er inhaltlich nicht zu Beanstandungen Anlass gibt. Es bleiben allerdings zum Prozedere der UBL/FDP/FWV-Fraktion Fragen offen: Zum Beispiel, warum die Antragsteller um ihre löbliche Absicht eine solche Geheimniskrämerei veranstalteten? Warum die Gemeinderäte und der Fraktionsvorsitzende Merkle nicht den SPD-Ortsverein oder die SPD-Fraktion, um deren ehemaligen Vorsitzenden es doch geht, im Vorfeld der Antragverfassung von ihrer Absicht in Kenntnis setzten? Fürchteten die UBL-Chefs, dass die SPD den Antrag eventuell vorab publik oder sich selbst zu eigen machen würde? Oder warum haben die Verantwortlichen der UBL bei diesem Antrag nicht ihre Ankündigungen nach der Kommunalwahl umgesetzt, zielgerichtete Gespräche zum Wohle der Gemeinde und ihrer Einwohner mit allen Fraktionen führen zu wollen?
Wir sind sicher, dass ein fraktionsübergreifender Antrag mit eben diesem bedeutendem Inhalt, in diesem Fall von der UBL vorgetragen und begründet, der Bürgerschaft in unserer Gemeinde und in der Region deutlich gezeigt hätten, dass die demokratischen Parteien und Fraktionen in Edingen-Neckarhausen über die Parteigrenzen hinaus im Schulterschluss gegen Rechts und gegen das Vergessen vereint sind. Dieser nun von der UBL und deren Fraktionsvorsitzenden bei Nacht und Nebel durchgeführte Alleingang mag der Fraktion vielleicht kurzfristigen Beifall und Publicity eingebracht haben. Nachhaltige und vertrauensvolle Zusammenarbeit schafft man unseres Erachtens mit diesem Politikstil nicht. (Thomas Zachler)